Lichtblicke: Eine kleine Stadt übt Demokratie

„Wer weiß, wozu es gut ist?“, sagte Großmutter Emma bei vielen Widrigkeiten des Alltags. Ihr Spruch hat sich in mich eingebrannt, weil sie im Nachhinein so oft Recht behielt.

Was würde Emma heute sagen?

Ich weiß nicht, wie es dir geht, aber mir sitzen nicht erst seit den Bundestagswahlen oft Frustration und Besorgnis im Nacken. Was würde meine Großmutter zum Wahlergebnis sagen? Sie, die in der k.u.k. Monarchie geboren wurde, als Textilarbeiterin arbeitete, zwei Weltkriege durchlebte und nach dem mörderischen Krieg der Nationalsozialisten ihre Heimat im Sudetenland verlor?

Wenn meine Großeltern Wasser zum Kochen und Waschen brauchten, schleppten sie den Eimer von der Pumpe im Hof über zwei Treppen in die Küche. Erst als Großmutter Emma 75 war, bekam sie eine Wasserleitung und ein WC. Nicht nur mir, ihrer Enkelin, sondern vielen Menschen in unserem Land geht es heute trotz Inflation materiell deutlich besser als unseren Vorfahren. Und unvorstellbar besser als 90 % der Weltbevölkerung.

Gleichzeitig wächst die Ungleichheit im Land. Viele sorgen sich um ihre Zukunft.

• Kann ich morgen meine Miete noch bezahlen?
• Wie kommt mein Kind sicher und selbständig zum Sportverein, wenn der Bus auf dem Lande nur dreimal täglich fährt?
• Wie bringen wir die Kosten auf, falls Oma Pflege braucht?
• Wie friedlich und lebenswert wird die Welt sein, die wir unseren Kindern und Enkeln hinterlassen?

Dabei hat unser Land so viel Potenzial – zupackende Handwerker, kluge Wissenschaftlerinnen, clevere Ingenieure, engagierte Pflegekräfte und Lehrerinnen… Nicht zu vergessen all die Mütter, Väter, Omas, Opas, Verwandte, Freunde und Nachbarn, die das Beste für den Nachwuchs wollen und mit Herz und Hand für andere da sind.

Und doch scheint gerade eine bleigraue Wolke über Deutschland zu hängen. Deshalb wünsche ich mir sehr, dass sich CDU und SPD schnell und kompromissbereit zusammenraufen. Um sich konstruktiv der vielen Themen anzunehmen, die Menschen hierzulande auf der Seele liegen.

Eine kleine Stadt zeigt, wie es geht

Immerhin – unabhängig von der großen Politik entdecke ich manchmal Stellen, wo die dunkle Wolke aufreißt und die Sonne durchblitzt. Es gibt mehr davon, als man denkt. Zum Beispiel Osterburg.

Als ich davon erfahre, horche ich auf. Zwar bin ich in Osterburg geboren, doch schon lange hatte ich nicht mehr an meine Geburtsstadt gedacht. Warum auch? Da passiert ja nichts, meinte ich.

Die kleine Hansestadt mit ihren Fachwerkbauten liegt malerisch inmitten von Feldern und Wiesen, in gleichem Abstand von Schwerin, Berlin und Hannover. Knapp 10.000 Menschen leben dort. Osterburg verfügt – im Gegensatz zu vergleichbaren Orten – über zahlreiche Arztpraxen, mehrere Schulen und Kitas, eine Volkshochschule und eine Bibliothek.

Eine S-Bahn fährt im Stundentakt nach Magdeburg oder Wittenberge, aber das historische Bahnhofsgebäude aus Backstein steht ungenutzt und verfällt von Jahr zu Jahr mehr.

Unlängst verkündete der Bürgermeister eine ungewöhnliche Entscheidung des Stadtrates:

Die Bürgerinnen und Bürger sind gefragt, in einer wichtigen Sache zu entscheiden: Wie wollen sie die Mobilität in ihrer Stadt gestalten? ¹

Doch überfordert das die Menschen nicht? Schließlich sind sie in Sachen Verkehr und Stadtplanung keine Profis. Stimmt, doch in einem sind sie kompetenter als mancher Stadtplaner: Sie wissen, was sie brauchen und was ihr Leben besser machen würde.

Erst Bürgerrat, dann Volksentscheid

Deshalb trifft sich zunächst ein zufällig ausgeloster Bürgerrat. Eine professionelle Moderation stellt sicher, dass sich alle Teilnehmenden ausgewogen einbringen können. Während des Bürgerrates erhalten sie von Fachleuten verständliche und umfassende Sach-Informationen.

Dann tauschen sich die Teilnehmenden in kleinen Gruppen aus: Welche Mobilitätsbedürfnisse haben Menschen in unterschiedlichen Lebenssituationen? Was brauchen Werktätige, Pendler, ältere Menschen, Menschen mit Behinderung, junge Mütter und Väter, Jugendliche und Kinder? Von wo nach wo möchten sie sich bewegen, wann und wie oft? Was ist ihnen dabei wichtig? Vielleicht geht es um Sicherheit, um jugendlichen Bewegungsdrang und kindliches Spielbedürfnis, um bezahlbaren und verlässlichen öffentlichen Nahverkehr, sichere Rad- und Fußwege, barrierefreien Zugang zu Verkehrsmitteln, weniger Lärm, Ladestationen für E-Autos …

Um dann gemeinsam auszuloten, wie Lösungen aussehen könnten.

Am Ende erarbeitet der Bürgerrat gemeinsam Empfehlungen für ein Radwege- und Mobilitätskonzept , anschließend stimmt die Bevölkerung in einem Bürgerentscheid darüber ab. Hierzulande noch ungewöhnlich: Das Ergebnis des Bürgerentscheides wird bindend sein.

Ich bin gespannt auf das Ergebnis des Osterburger Bürgerrats. Auch das ist Demokratie: Wenn wir nicht nur alle vier Jahre unsere politischen Vertreter wählen, sondern auch zwischendurch mitgestalten und mitentscheiden.

Aber wie geht das?

Vielleicht stehst du Bürgerräten noch skeptisch gegenüber. Ich gebe zu – das war bei mir früher auch so. Denn wie oft werden Diskussionen von wenigen meinungsstarken Menschen dominiert. Wer eher zurückhaltend ist, bringt dagegen seine Sicht seltener ein. Wie soll da aus einem Austausch von Laien ein fruchtbares Ergebnis entstehen?

Doch Bürgerräte ticken anders. Sie vereinbaren Gesprächsregeln, bei dem jeder Person der gleiche Gesprächsanteil zusteht. Alle hören einander wertschätzend zu und versuchen, die jeweils andere Sicht zu verstehen. Dabei werden sie von professionellen Moderatorinnen begleitet. Außerdem gibt es Input von Fachleuten verschiedener Wissensgebiete zum betreffenden Thema. Wie funktioniert ein Bürgerrat? ² So erfahren die Teilnehmenden beispielsweise, wie verschiedene Mobilitätsformen die Zufriedenheit von Menschen oder das Klima beeinflussen³ oder welche Erfahrungen es bereits in anderen Städten gibt. Und so haben die Empfehlungen, die sie erarbeiten, Hand und Fuß.

Heute bin ich ein Fan von Bürgerräten, weil sie Bedürfnisse, Lebenserfahrung und Intelligenz ganz normaler Bürgerinnen und Bürger in den politischen Entscheidungsprozess einbringen. Damit bereichern sie die Demokratie.

Außerdem führen sie fort vom deprimierenden Trommelfeuer der vielen Probleme, hin zur Frage:

Was ist uns wirklich wichtig, wie wollen wir miteinander leben?

Was meinst du: Wie viele gute Lösungen werden möglich, wenn wir uns das öfter gemeinsam fragen?

Quellen:

1. Bürgerrat mit Bürgerentscheid in Osterburg https://www.buergerrat.de/aktuelles/buergerrat-mit-buergerentscheid-in-osterburg/ ↩︎
2. Wie funktioniert ein Bürgerrat? https://www.buergerrat.de/wissen/wie-funktioniert-ein-buergerrat/ ↩︎
3. Scientists for Future et al.: Zukunftsbild Mobilität (Groß) https://zukunftsbilder.net/thema/mobilitaet/gross/ ↩︎